Das Tönchen!

„Jahrbuch Menschenrechte 2006“ ist eine Materialsammlung, die in unseren Wohnungen auf jedem Fernseher liegen müsste, um in wesentlichen Momenten des Politischen Alltags zur Hand genommen werden zu können. Z.B. dann, wenn ein Innenminister Bedenkliches sagt.

DER SPIEGEL zitiert es auf S.26 seiner Ausgabe Nr.52/2005: „Wenn wir sagen würden, Informationen, bei denen wir nicht sicher sein können, dass sie unter vollkommen rechtsstaatlichen Bedingungen zu erlangen wären, nutzen wir unter keinen Umständen – das wäre völlig unverantwortlich.“ Mit diesem Zitat konfrontierte uns unser Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) kurz vor Weihnachten. Darauf konterte Roger Kusch (CDU), Justizsenator von Hamburg über das Hamburger Abendblatt: “Man darf nicht mit lockeren Formulierungen Unruhe stiften. Folter muss hundert Prozent weltweit geächtet werden. Das zu relativieren, fand ich nicht besonders glücklich.“ und er meinte damit eben jene Äusserungen des Innenministers.